Thomas Postina

Thomas Postina, Geschäftsführer von PPR, bloggt über eines der spannendsten Themen unserer Gesellschaft: das Gesundheitswesen.

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Peter Sawicki

AMNOGs ungeklärte Fragen

05 Aug 10

Thomas Postina

Mitte September geht die parlamentarische Sommerpause zu Ende. Die relative Ruhe, die sich in den letzten Wochen auch über die gesundheitspolitische Debatte gelegt hatte, lebt wieder auf. Nachdem das Gesetz zur Änderung krankenversicherungsrechtlicher und anderer Vorschriften und mit ihm die drastische Erhöhung der Herstellerrabatte vom Bundesrat kurz vor der Sommerpause noch durchgewinkt worden war, stehen in diesem Jahr noch zwei Gesetzesvorhaben auf der Agenda: Das Arzneimittelmarkt-Neuordnungsgesetz (AMNOG) und die Finanzreform der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV).

Noch hat er kaum etwas getan: Einige Reden gehalten, seine Gesundheitsreform eher vage, denn konkret skizziert, ein paar Leute eingestellt. Und dennoch, oder gerade deshalb, muss sich der neue Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler bereits heftig seiner Haut erwehren: zum einen wegen der Zusatzbeiträge der Krankenkassen, zum anderen wegen zweier Personalentscheidungen.

Für das Erste kann er nichts. Die Prügel, die er einsteckt, müssten eher auf seine Vorgängerin niederprasseln. Ulla Schmidt hatte die Zusatzbeitragsregleung schließlich erst ins Gesetz geschrieben. Für das Zweite sollte er eher gelobt werden, denn er hat einen hervorragenden Kenner der Gesundheitsszene in ein Spitzenamt berufen und einen anderen Querulanten, der zur Belastung seines eigenen Instituts wurde, in die Wüste geschickt.

Das neue Jahr beginnt mit Ärger: Für Ende Januar nämlich hat der Leiter des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWiG), Professor Peter Sawicki, den Entwurf eines Methodenpapiers zur Kosten-Nutzen-Bewertung von Arzneimitteln angekündigt. Man muss kein Hellseher sein, um zu wissen: dieses Papier birgt Zündstoff.

Immerhin geht es für die Arzneimittelhersteller um nichts Geringeres, als um ihre Chancen auf dem deutschen Markt. Ein negatives Votum des IQWiG, wird es vom Gemeinsamen Bundesausschuss übernommen, kann alle unternehmerischen Planungen des jeweiligen Anbieters zunichte machen. Andererseits haben die Krankenkassen die qualitativ hochwertige Versorgung ihrer Versicherten zu möglichst geringen Kosten im Sinn. Ihnen sind teure Innovationen schon lange ein Dorn im Auge.

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