Das war sicherlich nicht das, was die Bundesregierung hören wollte: Das GKV-Modernisierungsgesetz ist – zumindest im Arzneimittelsektor - nichts anderes als ein weiteres Kostendämpfungsgesetz. Nahezu alle Maßnahmen erschöpfen sich in Einmaleffekten, die schon im laufenden Jahr wieder verpuffen. Dieses vernichtende Urteil haben die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen der Regierung ins Stammbuch geschrieben.
Und dieses negative Votum kann sie nicht einmal für sich behalten. Bis zum 30. Juni muss die Bundesregierung dem Bundesrat nämlich darüber Auskunft geben, wie sich die arzneimittelrechtlichen Regelungen des GKV-Modernisierungsgesetzes auswirken.
Die Krankenkassen, die im Jahr 2004 2,5 Milliarden weniger für Medikament ausgeben mussten, rechnen im laufenden Jahr bereits wieder mit Ausgabensteigerungen von etwa zehn Prozent. Damit würde in etwa das Ausgabenniveau des Jahres 2003 wieder erreicht.
Die Krankenkassen begründen diese Annahme so:
